Kampf gegen den Terror

Neuer Einsatz für die Bundeswehr

Über den Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) wurde in der DBZ erstmals in Heft 24/2014, Seite 14 unter der Überschrift „Hilfe für die Kurden“ berichtet. Seit Anfang 2015 ist die Bundeswehr in der Region Kurdistan-Irak mit Ausbildungsunterstützung und militärischer Hilfe für die Kämpfer gegen den IS beschäftigt. Bis dato wird diese in der multinationalen Ausbildungseinrichtung „Kurdistan Training Coordination Center“ (KTCC) in Erbil organisiert.
Spätestens nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 wurde der Welt bewusst, dass die Organisation des Islamischen Staates eine weltweite Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit darstellt. Selbst islamische Staaten haben sich dem Kampf gegen den IS angeschlossen. Nach Bitten der französischen Regierung hatte der Deutsche Bundestag am 4. Dezember 2015 beschlossen, sich auch im Kerngebiet des IS in Syrien und im Irak militärisch mit der Bundeswehr zu beteiligen. Als Rechtsgrundlage wurde der Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen genannt, in dem „das verbriefte Recht auf kollektive Selbstverteidigung“ geregelt ist. Dies wurde durch die Resolution 2249 vom 20. November 2015 durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekräftigt, „wo alle Nationen aufgerufen werden, Maßnahmen zur Bekämpfung des IS zu unternehmen“. Als Hauptbeitrag wurde im Bundesministerium der Verteidigung folgende militärische Hilfe beschlossen:

• „Einsatzunterstützung durch Luftbetankung,
• Begleitschutz und Beitrag zur Sicherung eines multinationalen Marineverbandes,
• Luftaufklärung,
• See- und Luftraumüberwachung sowie
• Personal in Stäben und Hauptquartieren.“

Die Bundeswehr stellt bis zu 1200 Soldaten zur Verfügung, der Einsatz ist bis Ende 2016 befristet. Eine zusätzliche Anforderung an die NATO, Flugzeuge des Luftraumaufklärungssystems Awacs über Syrien und dem Irak einzusetzen, wurde bislang nicht weiter verfolgt …

Den kompletten Artikel von Armin Blase zur Operation „Counter Daesh“ lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Deutschen Briefmarken-Zeitschrift. Die DBZ 10/2016  ist derzeit in Kiosken und Bahnhofsbuchhandlungen erhältlich. Abonnenten erhalten ihre DBZ immer einige Tage früher und sparen auch noch einen Euro.

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